Antwort 30.11.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrte Frau Werner,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2011 von Gerold Reichenbach SPD
(...) Ein endgültiger Beschluss über die gestaffelte Erhöhung der Gebühren ist bisher jedoch noch nicht gefallen. Aufgrund der Proteste vieler Eltern hat der Bürgermeister von Mörfelden-Walldorf, Herr Heinz-Peter Becker, bereits konstruktive Diskussionen mit den Kitabeiräten geführt. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 11.01.2012 von Volkmar Vogel CDU
(...) Die Deutsche Bahn betreibt ihre Strecken nach einem marktwirtschaftlichen Konzept. Daher obliegt es der Bahn, welche Strecken betrieben werden und welche nicht. (...)
Antwort 01.12.2011 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vor einigen Wochen haben wir ein internes Fachgespräch gemacht, an dem auch Vertreter der Kirchen, von ver.di aber auch Wissenschaftler teilgenommen haben. Diese Meinungen werden wir bei unserer Diskussion mitberücksichtigen. (...)
Antwort 06.12.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wenn der Spitzensteuersatz sich immer weiter erhöhte, läge er irgendwann bei 100 %. Das würde das Bundesverfassungsgericht nie genehmigen. (...)