Frage von Andreas F. • 30.06.2013
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 07.08.2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard R. • 30.06.2013
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2013
(...) Engagement für und Solidarität mit Menschen in Afghanistan werden eine viel stärkere zivile Komponente haben müssen. Denn nach wie vor kommt es zu einer fortlaufenden Unterordnung des Zivilen unter das Militärische. (...)
Frage von Klaus S. • 30.06.2013
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU
Frage von Hans-Georg B. • 30.06.2013
Antwort von Michael Frieser CSU • 11.07.2013
(...) Bezugnehmend auf Ihre Forderungen sehe ich keinen Änderungsbedarf bei einzelnen Vorschriften des StGB oder anderer Normen, die sich insgesamt bewährt haben. (...)
Frage von Deborah S. • 30.06.2013
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.07.2013
Sehr geehrte Frau Salidu,
dieser Vorgang, dass wir uns da weigern würden, ist mir nicht bekannt. Darüber hinaus wird der Begriff doch verwendet. Schon der Deutsche Ärztetag hatte 2010 folgenden Antrag beschlossen:
Frage von Dieter G. • 30.06.2013
Antwort von Stephan Mayer CSU • 29.08.2013
(...) hiermit danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Fragen zur Erhöhung der SED-Opferrente und zur Errichtung eines Denkmals für politische Häftlinge in der DDR in Chemnitz. Gerne nehme ich zu diesem Thema Stellung. (...)