Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
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Antwort 28.02.2012 von Helge Braun CDU
(...) Bei kieferorthopädischen Behandlungen sind die Behandlungsbedürftigkeit und eine Übernahme der Kosten durch die GKV ebenfalls vom Befund abhängig. (...)
Antwort 20.01.2012 von Petra Pau Die Linke
(...) 2. Ich hatte keinen Briefwechsel mit Scientologie-Vertretern. (...)
Antwort 10.01.2012 von Hans-Werner Kammer CDU
(...) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, dass er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. (...)
Antwort 25.01.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland haben allesamt und jeder auf seine ihm eigene Weise die Macht ihres Wortes in den Dienst des Landes und der Gesellschaft gestellt. Und eben darum geht es auch bei dem verwendeten „wir“. (...)
Antwort 20.01.2012 von Kathrin Vogler Die Linke
(...) Wenn dies erfüllt ist, sollte die Notfallbehandlung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger funktionieren. Eine Erbringung der ärztlichen Notdienste allein durch Krankenhäuser scheint mir hingegen nicht zweckdienlich zu sein. (...)