Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 12.01.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr sind sehr bedauerlich. Wir Grüne fordern auch deswegen neue Mobilitätskonzepte. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 12.01.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Nach meiner Meinung verstößt und agiert die NPD gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, deshalb befürworte ich ein Verbotsverfahren. Das entsprechende Verfahren ist vor dem Bundesverfassungsgericht zu führen. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 17.01.2012 von Jörg van Essen FDP

(...) der Bundespräsident ist das höchste Staatsamt in Deutschland. Es ist deshalb gute Übung, dass über den Bundespräsidenten öffentlich keine Mutmaßungen angestellt werden. Das gebietet schon der Respekt vor dem Amt. (...)