Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich bin sicher, dass die die Frage des Ehrensold in absehbarer Zeit überarbeitet und die derzeit geltenden Regeln angepasst und verändert werden. Dies halte ich für dringend geboten. (...)

(...) Die Fraktionen des Bundestages sollten umgehend miteinander über eine Neuregelung der Altersbezüge von Bundespräsidenten beraten. Angesichts einer Rente erst ab 67 ist für die meisten Menschen diese Regelung überhaupt nicht zu rechtfertigen. (...)

(...) Die Situation in Nordkorea ist in jeder Hinsicht schrecklich.Die Tatsache, dass jetzt eingelenkt wird, scheint dafür zu sprechen, dass Kräfte um Kim Jong Un herum eine etwas realistischere Position beziehen. Aber nach wie vor ist die Situation spannungsgeladen. (...)

(...) Die Bundesregierung nimmt eine mögliche Gesundheitsgefährdung durch die seit einigen Jahren auf dem Markt befindlichen E-Zigaretten sehr ernst. (...) Allerdings obliegt die Überwachung der Einhaltung der tabak-, arzneimittelund medizinproduktrechtlichen Vorschriften sowie des technischen Produktsicherheitsrechts grundsätzlich den zuständigen Landesbehörden als eigene Aufgabe. (...)

Sehr geehrter Herr Russ,

die Empörung und das Unverständnis über die Zahlungen des Ehrensolds an Bundespräsident a.D. Wulff sind nachvollziehbar und haben aus meiner Sicht volle Berechtigung.