Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Antwort 02.04.2012 von Johannes Singhammer CSU
(...) Ich halte Cannabis für eine klassische Einstiegsdroge auf dem Weg hin zum harten Drogenmißbrauch. Das ist der entscheidende Unterschied zu Tabak oder Alkohol. Daher bin ich gegen jede weitere Liberalisierung. (...)
Antwort 16.01.2013 von Hans-Joachim Fuchtel CDU
(...) Für mich galt aber immer die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag und ich denke, dass wir eine gute Lösung beschlossen haben. (...)
Antwort 03.04.2012 von Johann Wadephul CDU
Sehr geehrter Herr von Meer,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 1. April 2012, in der Sie einige Fragen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) stellen und nach meinem Abstimmungsverhalten fragen.
Antwort 04.04.2012 von Ulrich Kelber SPD
(...) Das dabei das Risiko besteht, dass gegen schweizerisches Recht verstoßen wird, habe ich nicht in Abrede gestellt. Da die deutschen Steuerfahnder sich aber nach deutschem Recht nicht strafbar gemacht haben, sondern ganz im Gegenteil seine Durchsetzung erwirkt haben, müssen Sie gegen die Strafverfolgung der Schweiz geschützt werden. (...)