Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 25.05.2012 von Kerstin Griese SPD

(...) Europas Weg aus der Krise führt nicht allein über Sparen. (...) Stattdessen brauchen wir ein wirksames Programm gegen die bedrückende Jugendarbeitslosigkeit in Europa und ein soziales Europa, das die Menschen im Alltag erleben können. (...)

Frage von Vinzenz L. • 18.04.2012
Frage an Gregor Gysi von Vinzenz L. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.04.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Überwachung meiner Partei durch den Verfassungsschutz ist absurd und ich hoffe, dass es dazu bald auch eine klärende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geben wird. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 03.05.2012 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber die Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung darf nicht Grund für eine Geldauszahlung sein. Mit derselben Begründung könnte man verlangen, Geld für das Nichtbenutzen von Schwimmbädern, Büchereien oder des ÖPNV auszuzahlen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort 06.06.2012 von Diana Golze Die Linke

(...) ihre Kritik ist zutreffend und die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat sich zu diesem Thema bereits parlamentarisch zu Wort gemeldet. Wir halten den generellen Ausschluss von schwulen Männern bei der freiwilligen Blut- und Knochenmarksspende für falsch und für mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unvereinbar. Staaten wie Spanien, Italien und Russland schließen schwule Männer jedoch per se nicht von der Blutspende aus, Ausschlussgründe sind lediglich das individuelle und damit risikobehaftete sexuelle Verhalten des Mannes. (...)