Antwort 29.06.2012 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) 2011). Darin wurden erwachsene Deutsche nach ihrer Einstellung zur Cannabislegalisierung gefragt. Eine Mehrheit (60%) hat sich dabei gegen eine Legalisierung ausgesprochen. (...)
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Antwort 18.07.2012 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Ich habe in diesem Forum immer wieder auf die gesundheitlichen Auswirkungen des Cannabiskonsums hingewiesen und darauf, dass Cannabis (auch ohne Tabakzumischung) keine harmlose Substanz ist. (...)
Antwort 08.06.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Unabhängige Organisationen wie Transparency International (TI) kritisieren zwar grundsätzlich die fehlende Verschärfung des Straftatbestands , erkennen jedoch den hohen Grad der Umsetzung von KorruptionsbekämpKorruptionsbekämpfungsmaßnahmenn und stellen bei internationalen Vergleichen Deutschland insgesamt ein gutes Zeugnis bei der Korruptionsbekämpfung aus. Im Korruptionswahrnehmungsindex 2011 von TI nimmt Deutschland zusammen mit Japan den 14. (...)
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Antwort 06.06.2012 von Barbara Hendricks SPD
(...) Allerdings – und dies ist eine sehr wichtige Einschränkung – wird im selben Abschnitt auch festgelegt, dass das staatliche Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zu berücksichtigen ist. Offensichtlich war und ist es die Einschätzung der Bundesregierung, dass dies im Falle Israels zutrifft. (...)
Antwort 11.06.2012 von Hans-Joachim Hacker SPD
(...) Erwartungsgemäß verteidigt der Bundesfinanzminister diese steuerliche Regelung. Er räumt ein, dass die Ticketsteuer einen dämpfenden Effekt auf die Passagierzahlen gehabt haben könnte. Sein Kabinettskollege Dr. (...)