Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Gloser
Antwort 28.06.2012 von Günter Gloser SPD

(...) Allerdings entspricht das Gesetz zur Pflegereform insgesamt nicht meiner Vorstellung von solidarischer Gesundheitspolitik. Daher werde ich dem Entwurf nicht zustimmen. (...)

Frage von Katinka M. • 18.06.2012
Frage an Klaus Ernst von Katinka M. bezüglich Familie
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 02.07.2012 von Klaus Ernst BSW

(...) Die Übertragung per “copy and paste“ im Rahmen eines Änderungsantrags zum Pflege-Neuausrichtungsgesetz kritisieren wir scharf. Die Bundesregierung hat den Antrag kurz vor Schluss eingebracht und im Schweinsgalopp durch den Bundestag gedrückt. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 25.06.2012 von Stefan Kaufmann CDU

(...) wenn die aufgeführten Zitate korrekt sind, dann kann ich das Verhalten der bayerischen Landesregierung nicht nachvollziehen. Ich würde es in diesem Punkt als nicht demokratisch bezeichnen. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 10.08.2012 von Axel Knoerig CDU

(...) Um sich direkt vor Ort ein Bild zu machen und mit den Betroffenen persönlich zu sprechen, reist unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder regelmäßig in Länder, wo die Menschenrechte christlicher Minderheiten bedroht sind. Im Auftrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich selber im vergangenen Sommer in die Türkei gereist, um mich über die Lage der christlichen Minderheit dort zu informieren. (...)