Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.06.2009 von Bernd Neumann CDU
Sehr geehrter Herr Kogut,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich hiermit gerne beantworte.
Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD
Antwort 28.05.2009 von Ulrich Kelber SPD
(...) Ich weiß, dass Abgeordnete, die entgegen der Mehrheitsmeinung ihrer Partei/Fraktion stimmen, manchmal als "Abweichler" bezeichnet werden, ich tue das in der Regel nicht. Aber nicht jede Entscheidung, die wir im Bundestag zu fällen haben, ist eine Gewissensentscheidung und deshalb erwarte ich, wie alle meine Kolleginnen und Kollegen auch, dass sich die Abgeordneten meiner Fraktion an Mehrheitsentscheidungen halten, wenn es nicht um Gewissensfragen geht. (...)
Antwort 26.06.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD
(...) Bei allem Verständnis für Ihren Unmut kann ich Ihnen versichern, dass die SPD auch nach den Wahlen für soziale Gerechtigkeit einstehen wird. Einer meiner Grundsätze lautet: Teilhabe und Chancen für viele anstatt Privilegien für wenige. (...)
Antwort 02.06.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) wenn Sie den Gesetzentwurf lesen, werden Sie feststellen, dass er keine Regelung enthält, die von den Providern eine Zugriffsprotokollierung verlangen würde. Ihre darauf bezogene Sorge ist deshalb unbegründet. (...)