Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 08.06.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Wie kommen Sie darauf, dass ich Wasser predigen würde? Wenn man in diesem Bild bleiben möchte, so es doch gerade das Anliegen meiner Politik, dass alle sich Wein oder halt frisch gepressten Orangensaft (jeder nach seinem Wunsch) leisten können. Nicht ich und meine Partei kämpfen dafür, dass andere nur Wasser trinken können. (...)

Frage von Bio Lk Jahrgang 13 P. • 03.06.2009
Frage an Jürgen Klimke von Bio Lk Jahrgang 13 P. bezüglich Umwelt
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 16.06.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Ich selbst setze mich in meinen Arbeitsbereichen im Deutschen Bundestag in den Ausschüssen für Tourismus und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für nachhaltige ökologische Entwicklung in Deutschland und darüber hinaus ein. Das tue ich zum Beispiel durch Einsatz für mehr Fahrradtourismus und nachhaltigen Tourismus – auch im Ausland gerade in ökologisch sensiblen Regionen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Kamps,

es ist nicht die Zeit, Parteien abzuschaffen, sondern es ist an der Zeit, Höflichkeit und Respekt einzuführen. Ich beantworte keine Frage, die weder Anrede noch Grußformel enthält.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 09.06.2009 von Michael Hennrich CDU

(...) Gemäß § 184b des Strafgesetzbuches gilt grundsätzlich aber auch, dass sich strafbar macht, wer es unternimmt, sich kinderpornographische Schriften - dazu gehören auch Dateien und das Betrachten von Bildern im Netz - zu verschaffen. Entsprechend ist die Sperrung einer derartigen Seite als die Verhinderung einer Straftat zu qualifizieren. Wer also die Stopp-Zeichen respektiert, wird also davon abgehalten, eine strafbare Handlung zu begehen. (...)

Portrait von Ursula Eid
Antwort 11.06.2009 von Ursula Eid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mai hat die Vorbehalte von unserer Seite eindrucksvoll bestätigt. Die rechtlichen und technischen Probleme bei den geplanten Internetsperrungen sind nach wie vor ungelöst. Es bringt gar nichts, jetzt überstürzt und ohne ausreichende Beratung ein handwerklich schlechtes Gesetz zu verabschieden. (...)