(...) Die Funktionsfähigkeit unseres Staates gerade in einer solchen Krise ist allenthalben auf große Anerkennung gestoßen. Deshalb widerspreche ich Ihnen, wenn Sie die beschlossenen Maßnahmen als durch das Parlament „gescheucht“ und „durchgewunken“ bewerten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2009 von Eckart von Klaeden CDU
Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Marlene Rupprecht SPD
Antwort 17.06.2009 von Josef Göppel CSU
(...) Der amerikanische Kommandant in Katterbach hat mir im persönlichen Gespräch zugesichert, dass die Piloten klare Anweisung erhielten, dicht besiedelte Gebiete zu meiden. Außerdem hatte sich gezeigt, dass die vom deutschen Luftwaffenamt zur Verfügung gestellten Flugkarten, einige dicht besiedelte Gebiete nicht als Vermeidungszonen ausweisen. Ich werde in einem Gespräch mit dem Luftwaffenamt eine Aktualisierung der entsprechenden Zonen veranlassen. (...)
Antwort 16.06.2009 von Michael Roth SPD
(...) Meines Wissens beabsichtigt niemand, Computerspiele generell zu verbieten. Ich halte eine Diskussion über die Form und Inhalte einiger Computerspiele hingegen für überfällig. Es ist geschmacklos und verwerflich, Massenexekutionen von Menschen bzw. (...)
Antwort ausstehend von Steffen Kampeter CDU