Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 11.02.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Wir Liberale haben Einwanderung schon immer als Chance und nicht als Bürde begriffen. (...) Für uns Freie Demokraten ist dabei klar: Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Integration ist die Kenntnis der deutschen Sprache. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 29.01.2008 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Deutschland hat sich stets zu einer Ein-China-Politik bekannt. Ich erkenne in dem Briefwechsel, auf den Sie sich beziehen, keine Veränderung in der deutschen Politik gegenüber China. Ich weise darauf hin, dass Frau Merkel den Dalai Lama nicht als Staats-, sondern als Religionsoberhaupt empfangen hat. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 06.02.2008 von Frank Schäffler FDP

(...) ich möchte hier Äußerungen von amerikanischen Regierungspolitikern und Kriegsmotive der USA nicht bewerten. Ich denke aber, dass beim Thema Öl die OPEC mit ihrer Kartellpolitik gerade wirtschaftlichen Wettbewerb beschränkt bzw. verhindert. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 05.03.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Die USA haben durch Gesetz festgelegt, dass Informationen über Warentransporte bei Einfuhren in die USA an die dortigen Zollbehörden vor Ankunft der Waren übermittelt werden müssen. Die Bestimmungen sind von jedem zu erfüllen, der Waren in die USA einführen möchte. (...)

Frage von Sebastian K. • 22.01.2008
Frage an Carsten Müller von Sebastian K. bezüglich Recht
Portrait von Carsten Müller
Antwort 30.01.2008 von Carsten Müller CDU

(...) Hinsichtlich des von Ihnen angesprochenen Gesetzgebungsverfahrens stehen wir erst am Anfang der parlamentarischen Beratungen. Endgültige Entscheidungen sind diesbezüglich noch nicht gefallen. (...)