Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.04.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Sozial bedeutet die Hinwendung des Menschen zu Menschen. Für unsere liberale Sozialpolitik bedeutet das, dafür zu sorgen, dass den wirklich Bedürftigen geholfen wird, aber nicht den Faulen. Gleichzeitig wollen wir Liberale mit unseren liberalen Konzepten sicherstellen, dass die Leistungsgerechtigkeit in unserem Land gewahrt und ausgebaut wird. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.02.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es hat sogar strafrechtliche Verurteilungen gegeben. Erkenntnisse dazu, ob auch die Daten auf der Liechtenstein-CD, die der BND beschafft haben soll, für Erpressungsversuche genutzt wurden oder werden sollten, habe ich nicht. (...)

Portrait von Wolfgang Spanier
Antwort 20.02.2008 von Wolfgang Spanier SPD

(...) Deswegen unterstütze ich, als langjähriges Gewerschaftsmitglied, die Lohnforderungen der Gewerkschaften. Dass die öffentlichen Arbeitgeber die finanziellen Auswirkungen dieser Lohnforderungen beachten müssen, ist genauso einleuchtend. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 27.02.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Rede- und Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das bei uns grundgesetzlich verbrieft ist. Das schließt selbstverständlich auch die Religionskritik mit ein. Blasphemie, wie sie auch definiert werden möge, ist kein Verbrechen. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 12.03.2008 von Michael Kretschmer CDU

(...) Die Situation in Görlitz ist, wie Sie richtig bemerkt haben, eine große Herausforderung für Polizei und Bundespolizei. Die Tatsache, dass nur Autodiebstähle und nicht die Kriminalität im Allgemeinen zugenommen hat, lässt auf ein organisiertes Verbrechen und professionelle Autoschieber schließen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 20.02.2008 von Johannes Kahrs SPD

(...) Ihre Anfänge liegen in der Arbeiterbewegung. Der Grundgedanke der SPD war und ist in all dieser Zeit derselbe geblieben: soziale Gerechtigkeit und die Würde jedes einzelnen Menschen. Die SPD hat im Oktober 2007 auf dem Bundesparteitag in Hamburg ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. (...)