(...) Diese Regelung gilt auch für Datensicherungssysteme, sogenannten Backups. Ein Speichern der Fingerabdruckdaten auf Sicherungsbändern ist daher nicht zulässig und muss durch die Passbehörden ausgeschlossen werden. (...)
(...) Durch die Anwendung des deutsch-türkischen und deutsch-jugoslawischen Sozialversicherungsabkommens entstehen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung keine Mehrbelastungen, sondern sogar Einsparungen, da die Familienangehörigen in ihren Herkunftsländern verbleiben und somit nicht zu den deutlich höheren deutschen Sätzen medizinisch versorgt werden müssen. (...)
(...) Aufgrund der damals notwendigen, an vielen Stellen mit schmerzhaften finanziellen Einschnitten und Belastungen einhergehenden Reformen im Gesundheits- und Sozialbereich hat sich in weiten Teilen der Bevölkerung ein eher negatives Bild rot-grüner Regierungsarbeit verfestigt. In der Rückschau zeigt sich jedoch, dass es kaum eine Alternative zu dieser Reformpolitik gab - viele Experten sehen den derzeitigen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland mittlerweile auch als direkte Folge der unter Rot-Grün beschlossenen Reformen, auch wenn sich die CDU/CSU heute gerne die Erfolge ans Revers heftet. (...)
(...) es ist richtig, dass das Bundesjustizministerium Vorschläge erarbeitet hat, die dem besseren Schutz von Kreditnehmern bei einem Verkauf ihrer Darlehensforderung dienen, das Maßnahmenpaket wurde bereits im Januar im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit Experten erörtert. Die Vorschläge werden in das Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken (sog. (...)
(...) Ich würde die letztere Lösung bevorzugen. Kinder müssen frühzeitig auf die Gefahren, die sich aus der Mediennutzung ergeben, vorbereitet werden. Hier sind Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Landes- und Bundespolitiker gefordert. (...)
Sehr geehrter Herr Weege.