Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei Diamorphin handelt es sich um ein standardisiertes Heroin-Präparat, das im Rahmen eines bundesweiten Modellprojektes in sieben deutschen Kommunen zur Substitutionsbehandlung Heroin-Schwerstabhängiger eingesetzt wurde. Es handelt sich dabei um einen klar eingegrenzten Kreis von schwerstopiatabhängigen Patienten, die für eine Behandlung mit Diamorphin in Frage kommen. Im Rahmen einer international anerkannten Arzneimittelstudie wurde die Wirksamkeit für diese Zielgruppe nachgewiesen (mehr unter ). (...)

(...) Die Bundesregierung beklagt, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht genug übrig bleibt. Sie verschweigt dabei, dass sie selbst Familien im vergangenen Jahr um 1600 Euro zusätzlich belastet hat. (...)

(...) Ich habe mich bei Abgeordnetenwatch bereits mehrfach dazu geäußert, weshalb ich mich dem Fraktionsbeschluss angeschlossen habe. Ich halte es für tragbar, diesen ausgehandelten und auch von der zuständigen Gewerkschaft Transnet getragenen Kompromiss zu unterstützen. Dennoch, so möchte ich betonen, stehe ich generell Privatisierungen kritisch gegenüber. (...)

(...) April 2008 nicht geltend gemacht worden. Dass es bei der Umstellung vom bisherigen Grundgehaltssystem in das neue Grundgehaltssystem im Einzelfall zu Abweichungen - nach unten wie nach oben - kommen kann, lässt sich bei einer Reform diesen Ausmaßes leider nicht ganz vermeiden. Entscheidend ist, dass es bezogen auf das Lebenseinkommen zu keinen signifikanten Abweichungen kommt. (...)

(...) Ich möchte gleichwohl darauf hinweisen, dass es keinen "Fraktionszwang" gibt. Das ist eine beliebte Übertreibung der Medien, entspricht aber einfach nicht der Realität. (...)

(...) Wir geben im weltweiten Vergleich sehr viel für Kinder aus, allerdings noch nicht in optimalen Strukturen. Statt des direkten Geldtransfers müsste mehr Geld in Betreuungs- und Bildungsleistungen für unsere Kinder investiert werden. Mehrere Gesetzte sind in dieser Legislaturperiode geändert worden, um die Rechtsstrukturen von Familien und Kindern zu verbessern. (...)