(...) Das sich in einigen, auch mit öffentlichen Mitteln unterstützen Vereinen ehemalige SED-Kader befinden, ist leider nicht nur in Chemnitz traurige Gewissheit. Die damit verbundene Möglichkeit der Meinungsprägung halte ich für äußerst bedauerlich. (...)
(...) Die Koalition in Chemnitz entspricht dem dortigen Wählerwillen und ist demokratisch entstanden. Da jedoch die parteilichen Hintergründe und Programme zum Teil gegensätzlich sind, ist es wie meist in solchen Situationen gelegentlich schwierig, einen Konsens zu finden. (...)
(...) Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist. Das entlarvt das Schwafeln über die Gefahren der „SchGefahren der „Scharia“n Rechtsstaat Deutschland endgültig als Propaganda. (...)
(...) Zu 1. Im EEG sind Vergütungssätze für Biomasseanlagen dermaßen geregelt, dass zwischen kleineren und größeren Anlagen aufgrund der spezifischen Stromgestehungskosten differenziert wird. Je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist, desto billiger kann sie Strom produzieren, desto näher befindet man sich am Herstellungspreis von konventionellem Strom, desto niedriger ist dann auch die Vergütung über das EEG. (...)
(...) Zum Thema Prävention und was ich für sinnvoll halte, damit junge Menschen ein gelungenes Leben führen können, ist alles meiner Homepage und auch der der SPD zu entnehmen. (...)