Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ein verantwortlicher Umgang mit Waffenexporten ist mir sehr wichtig. Ich habe Ihre Kritik zum Anlass genommen, den Rüstungsexportbericht 2007 der Bundesregierung zu studieren. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen angesprochene Variante ist sicherlich eine interessante technische Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Transrapid-Systems. Allerdings ist diese Frage nicht mit einer politischen Entscheidung zu beantworten, sondern unterliegt eindeutig ingenieur-technischen Erkenntnissen. (...)

(...) momentan halte ich die Transrapditechnik in Deutschland nicht für im großen Maßstab durchsetzbar. Zwei geplante Projekte (die Strecke Hamburg – Berlin, die ich unterstützt hätte, sowie die Anbindung des Flughafens München) sind bekanntlich gescheitert. (...)

(...) Ich denke, dass man nie imstande sein wird, alle kriminellen Aktivitäten im Internet zu kontrollieren, dass man jedoch versuchen muss, den Zugang zu bestimmten Angeboten zu erschweren. Das Internet ist für die Verbreitung von Kinderpornographie von großer Bedeutung, insbesondere zur Gewinnung neuer "Kunden". (...)

(...) Die tragischen Ereignisse in Winnenden sind nach dem derzeitigen Erkenntnisstand auf persönliche Lebensumstände des Täters zurückzuführen. Ich spreche mich daher ausdrücklich gegen eine pauschale Verurteilung und Kriminalisierung der Schützenvereine aus. Die Fokussierung der Diskussionen auf die Schützenvereine ist meiner Meinung nach vorschnell und überzogen. (...)

(...) im Gespräch in meinem Wahlkreisbüro hatte mein Mitarbeiter Ihnen gegenüber sein Unverständnis über die Verfahrensweise der Arbeitsagentur zum Ausdruck gebracht. Er teilte Ihren Eindruck, dass in Ihrem Fall die Mittel der Agentur ohne erkennbaren Nutzen verschwendet werden. (...)