Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 20.05.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) In jedem Fall können sie sicher sein, dass wir Innenexperten der Koalitionsfraktionen darauf achten werden, dass die richtigen Konsequenzen aus dem Amoklauf gezogen werden. Das sind wir nicht nur den Hinterbliebenen schuldig. (...)

Frage von Thomas A. • 12.05.2009
Frage an Swen Schulz von Thomas A. bezüglich Familie
Portrait von Swen Schulz
Antwort 27.05.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Uns ist durchaus bewusst, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. Es kommt uns aber entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 13.05.2009 von Detlef Müller SPD

(...) Trotzdem bleibt das Thema aktuell. Aus meiner Sicht sollte ein Sozialticket nicht auf die Bezieher von Arbeitslosengeld II begrenzt sein, sondern sich am Chemnitz-Pass orientieren. Es gibt in Chemnitz sehr viele Beschäftigte, deren Einkommen so gering ist, dass für sie die tägliche Fahrt von/zur Arbeit mit dem öffentlichen Nahverkehr ein großer Kostenfaktor ist. (...)