Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wenn Sie Informationen zu Aussagen von meiner Kollegin von der Leyen oder anderer Quellen wollen, sollten Sie sich an die Urheber dieser Äußerungen wenden. Ich kann sie nicht beantworten. (...)

(...) Wenn Sie zuletzt privat krankenversichert waren oder zu dem Zuständigkeitsbereich der PKV gehören, müssen Sie auch in die PKV aufgenommen werden. Die privaten Krankenkassen sind verpflichtet, dem entsprechenden Personenkreis die Versicherung in einem Basistarif zu gewähren (vgl. (...)

(...) Ich halte diese Spiele für problematisch, wenn auch nicht für zwangsläufig verbotswürdig. Aus diesem Grund haben wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele ausgesprochen und die Frage eines Verbots aus der Anpassung des Waffenrechts zunächst ausgeklammert. (...)

(...) Zwischen den tragischen Vorfällen in Winnenden, Emsdetten oder Erfurt sind keine direkten Zusammenhänge zum Paintballsport zu entdecken. Deshalb haben wir von einem sofortigen Verbot von Laserdrome- oder Paintball- / Gotcha-Spielen abgesehen. (...)

Sehr geehrter Herr Blochberger,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.05.09.

Der Gesetzentwurf wirft zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen auf, die in einem transparenten parlamentarischen Verfahren erörtert werden müssen.

(...) Diese persönliche Wertvorstellung teile ich mit vielen Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen - sie müssen jedoch nicht zwangsläufig in ein Verbot münden. Ein mögliches Szenario ist ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU, der eine Überprüfung des Gefahrenpotenzials des Paintball-"Spiels" in Auftrag gibt. Danach kann dann anhand der Ergebnisse über ein mögliches Verbot entschieden werden. (...)