Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Landesregierung will die Hauptschulen und die Realschulen zusammenführen. Zwei neue Schultypen sind geplant: die so genannten Regionalschulen und die so genannten Gemeinschaftsschulen. Bestehende Gesamtschulen sollen in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden. (...)

(...) die Landesregierung NRW hat aufgrund der gravierenden Auswirkungen der Windkraftanlagen am 22.10.2005 einen entsprechenen Windkraftanlagen-Erlass veröffentlicht. (...)

(...) Bei der Konzeption des „Zentrums gegen Vertreibungen“ ist für die FDP dessen zukunftsgewandte Ausrichtung und dessen wissenschaftliche Unabhängigkeit besonders wichtig. Neben der Erinnerung an die Geschichte der Vertreibungen in Europa muß ein solches „sichtbares Zeichen“ sowohl den wissenschaftlichen Anspruch der Erforschung der Vertreibung als auch den politischen Anspruch haben, Vertreibungen in Zukunft zu verhindern. Daher sollte es auch die Aufgabe haben, den Austausch der jungen Generation über die Grenzen hinweg fördern. (...)

(...) Unsere Region setzt auf Innovation. (...) Ich denke, dass Görlitz ein erfolgreicher Standort ist und sich vor diesem Hintergrund weiterhin Unternehmen ansiedeln werden. (...)