Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um ein sichtbares Zeichen dafür zu setzten, dass Soldatinnen und Soldaten ihr in der Gelöbnis- und Eidesformel gefordertes „treues Dienen“ in manchen Fällen mit dem Leben bezahlen müssen, plant Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) derzeit die Errichtung eines Ehrenmales. Zur Zeit werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass dieses Ehrenmal – welches im Übrigen öffentlich zugänglich sein soll – auf dem Gelände des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin errichtet werden kann. (...)

(...) Dies´machte einen Hinweis auf die Möglichkeiten und Grenzen meiner Tätigkeit sinnvoll. Ich halte die wichtige Arbeit der BfA auch nicht für Zitat: "unwürdiges Treiben", dem durch meine Fraktion "ein Ende" gemacht werden müsste. Als Rechtsanwalt ist mir zudem durchaus bekannt, daß das Beschreiten des Rechtsweges eine langwierige und im Einzelfall auch kostenintensive Angelegenheit sein kann. (...)

(...) Zur Wahrheit gehört aber ehrlicherweise auch Folgendes: Die Tunnel-Trog-Lösung kann nicht meinen, dass auf dem ganzen Streckenverlauf die Autobahn durch einen Tunnel führt. Vielmehr ist dort, wo die höchste Lärmbelastung ist, ein Tunnel notwendig, und muss dort ein Trog Anwendung finden, wo auch auf diese Weise die Lärmbelastungen noch einen vertretbaren Rahmen gesenkt werden. Bei der Tunnel-Trog-Lösung geht es also nicht nur um einen Tunnel. (...)

(...) im Zusammenhang mit dem Ausbau der Autobahn 57 ist Lärmschutz in Krefelder Wohngebieten eine entscheidende Frage für Bürgerinnen und Bürger. Die SPD-Fraktion im Krefelder Stadtrat, der ich angehöre, hat sich schon seit Beginn der Diskussion für die sogenannte Tunnel-Trog-Lösung ausgesprochen, denn sie bietet den besten Schutz vor Lärm, den wir für alle betroffenen Bürger von Krefeld wollen. (...)