Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 11.08.2007
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 21.08.2007 (...) August 2007 zum Thema „Wirtschaft“. Sollte es zutreffen, dass aus dem BundeswirtschaftsBundeswirtschaftsministeriumch eine versuchte Pressebeeinflussung durch „Gegenfinanzierung von Veranstaltungen durch Anzeigenschaltung“ stattgefunden hat, wäre dies m.E. ein unhaltbarer Zustand. (...)
Frage von Michael B. • 11.08.2007
Antwort von Dirk Niebel FDP • 13.08.2007 (...) wenn die Vorwürfe bestätigt werden, muss das Konsequenzen haben. (...) Wenn Steuermittel missbräuchlich verwendet wurden, wird sich auch der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages damit befassen müssen. (...)
Frage von Michael B. • 11.08.2007
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Michael B. • 11.08.2007
Antwort von Rainer Wend SPD • 15.08.2007 (...) Leider sind solche Koppelgeschäfte, bei denen mit Anzeigen positive Berichterstattung über Unternehmen oder Produkte erkauft wird, in einigen Wirtschaftszweigen durchaus üblich. Das darf aber keinesfalls dazu führen, dass auch die Politik sich dieser Methode bedient und letztlich mit Steuergeldern positive Berichterstattung erkauft. Die aus meiner Sicht zunächst wichtigste Konsequenz aus dieser Affäre hat das Bundeswirtschaftsministerium mittlerweile getroffen, in dem es die PR-Agentur von der Kampagne zurückgezogen hat. (...)
Frage von Johann F. • 11.08.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 11.09.2007 Sehr geehrter Herr Frömmel,
Frage von Joachim P. • 11.08.2007
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 31.08.2007 (...) Sie werden aber bearbeitet, in der SPD von einer seit Monaten eingesetzten politischen Task Force, geleitet von Detlef Dzembritzki. Mir ging es in dem Kommentar darum, die gegenwärtige schwierige Debatte über die Verlängerung des Afghanistanmandates in die (aus meiner Sicht) richtige Richtung zu lenken. (...)