Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 30.09.2007
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 26.10.2007 (...) Zudem halte ich was den Umwelt- und Klimaaspekt angeht, die lokale Diskussion für nicht so bedeutend wie die bundespolitische Diskussion. Wenn ein Flughafen nicht vergrößert wird, bedeutet dies nicht, dass die Menschen ausdrücklich weniger fliegen. Viele werden dann auf den nächsten Flughafen ausweichen. (...)
Frage von Maria W. • 30.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.09.2007 (...) ich halte das von Ihnen zitierte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für skandalös falsch. Träfe die Auffassung des Gerichts zu, könnten wir die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nach hause schicken. (...)
Frage von Roland L. • 30.09.2007
Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD Frage von Bernhard K. • 30.09.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 29.02.2008 Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,
die Zuständigkeit für das Verbot der "Zwangsberauchung" liegt nicht bei mir.
Mit freundlichen Grüßen
Birgitte Zypries
Frage von Hans Gerhard C. • 30.09.2007
Antwort von Jörg Rohde FDP • 01.10.2007 (...) Meinungs-, Rede-, Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs-, Gewerbe-, Auswanderungs- und Niederlassungsfreiheit, sind zwar heute in Deutschland und Europa weitgehend gesetzlich garantiert, müssen aber auch mit Leben erfüllt und verteidigt werden. Die aktuellen Debatten zur Terrorabwehrbereitschaft und inneren wie äußeren Sicherheit unserer Republik beweisen dies eindrücklich. Die FDP fühlt sich dieser Aufgabe in besonderer Weise verpflichtet. (...)
Frage von Rudolf H. • 30.09.2007
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 09.10.2007 Sehr geehrter Herr Homann,