Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Ansprüche auf die sogenannte Opferrente können Sie bei dem für Sie zuständigen Landessozialamt Niedersachsen beantragen. Informationen und Anträge hierzu finden Sie unter www.soziales.niedersachsen.de (...)

(...) Aufgrund militärischer Erfordernisse, die hauptsächlich die Überlebensfähigkeit der Hubschrauber gegenüber stetig verbesserten Flugabwehrfähigkeiten zum Ziel hat, ist der Nachteinsatz die primäre Option für Hubschrauberoperationen. Daher ist es unerlässlich, die Hubschrauberbesatzungen angemessen im Nachtflug auszubilden. (...)

(...) es gibt bei der Rente mit 67 weiterhin eine Regelung für Menschen, die besonders lange gearbeitet haben. Wer 45 Jahre und länger beschäftigt war, kann mit 63 Jahren in Rente gehen. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

(...) In seiner Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlages hat das Bundesverfassungsgericht (BvR 1167/96) jedoch festgestellt, dass der Gesetzgeber mit der Einführung des Solidaritätszuschlages eine Maßnahme getroffen habe, die mit viel Augenmaß sowohl den Bedürfnissen des Staatshaushalts einerseits als auch den Interessen der Steuerpflichtigen an einer zumutbaren, einer individuellen Leistungsfähigkeit orientierten Besteuerung Rechnung trage. (...)