Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 20.12.2007 von Paul Lehrieder CSU

(...) Meine Partei sieht dieses Problem und setzt sich dafür ein, die Abgaben zu begrenzen und die Besteuerung europaweit zu harmonisieren. Auch das Thema "Ökosteuer" wird in den zuständigen Parteigremien diskutiert und wird auch Thema unserer Klausurtagung in Wildbad Kreuth Anfang nächsten Jahres sein. Sie werden verstehen, dass ich den Diskussionen hier nicht vorgreifen möchte, bin aber sicher, dass die CSU dazu in absehbarer Zeit Stellung beziehen wird. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 09.11.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Ich trat und trete gegen die Einführung von Studiengebühren ein, weil sie die soziale Differenzierung hinsichtlich der Ausbildungschancen verstärken. (...) Da mein Vater starb, als ich nach der Lehre Mittlere Reife und Abitur nachholte, musste ich fast die Hälfte meines Studiums als Elektriker arbeiten, um den Lebensunterhalt während des Studiums finanzieren zu können. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 09.11.2007 von Peter Danckert SPD

(...) Wie Sie vielleicht wissen, setze ich mich in meiner Funktion als Vorsitzender des Sportausschusses engagiert für die Bekämpfung von Doping im Sport - nicht nur im Radsport - ein. Seit Jahren habe ich mich für ein Anti-Doping-Gesetz stark gemacht und begrüße es daher sehr, dass der Deutsche Bundestag am 5. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 09.11.2007 von Peter Hintze CDU

(...) die Bundesregierung wird über die Frage einer nationalen Mond-Mission (Orbiter) auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) voraussichtlich im 1. Quartal 2008 entscheiden. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 13.11.2007 von Christian Schmidt CSU

(...) Ihrem Vorwurf, dass mit der Umsetzung der EU-Richtlinie Nr. 2006/24/EG zur so genannten Vorratsdatenspeicherung sämtliche Bundesbürger präventiv unter Generalverdacht gestellt werden und ein weiterer Schritt zum Überwachungsstaat getan wurde, kann ich nicht zustimmen. Telekommunikationsunternehmen durften schon zuvor für Abrechnungszwecke Verbindungsdaten speichern. (...)