Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 26.11.2007

(...) Wir wollen Freiheit und Entscheidungsverantwortung für den Einzelnen, und der Staat garantiert denen soziale Sicherheit und Unterstützung, die sich nicht selbst helfen können. Wir sind gegen die erneut von der SPD eingeleitete Umverteilungspolitik, der sich die sozialdemokratisierte Union angeschlossen hat. Die Mittel, die so großzügig verteilt werden, müssen vorher erwirtschaftet werden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 26.11.2007

(...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass es keinen „typischen“ Ablauf eines Arbeitstages von einem Abgeordneten gibt. Es gibt sogenannte Pflichttermine, wie zum Beispiel die Fraktions– oder Arbeitsgruppen und Ausschusssitzungen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 16.11.2007

(...) Es geht bei Bundestagsabgeordneten nicht um die Frage "Rundfunkgebührenpflicht - ja oder nein?" - Bundestagsabgeordnete sind für alle Geräte in ihren Büros voll rundfunkgebührenpflichtig. Für die Berliner Büros wird die Gebühr im Rahmen der Amtsausstattung von der Bundestagsverwaltung übernommen. (...)

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