Frage von Rolf J. • 13.11.2007
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 27.11.2007
Sehr geehrter Herr Jochim,
herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans L. • 13.11.2007
Antwort von Gitta Connemann CDU • 15.11.2007
Sehr geehrter, lieber Herr Lind,
Frage von Renate R. • 13.11.2007
Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
Frage von Martin M. • 13.11.2007
Antwort von Manfred Grund CDU • 20.11.2007
(...) Würde nur die Zukunft aufgezeichnet, könnten die entsprechenden strafrechtsrelevanten Vorgänge der Vergangenheit nicht nachgewiesen werden. Anders als bei dem Film "Zurück in die Zukunft" kann die Strafermittlungsbehörde nicht in die Vergangenheit reisen, um dann festzustellen, was ein Tatverdächtigter vorbereitet hat. Im Zweifel helfen die Daten aber auch, einen Unschuldigen zu entlasten. (...)
Frage von Andreas K. • 13.11.2007
Antwort von Maik Reichel SPD • 07.12.2007
(...) Und gerade auch deshalb ist es wichtig, dass die Bundesrepublik auch in der Verbrechensbekämpfung auf internationalen Austausch setzt. (...) Datenaustausch auf internationaler Ebene schafft Synergien und ermöglicht, Schwerstkriminalität mit globalem Hintergrund umfassend zu bekämpfen. (...)
Frage von Klaus B. • 13.11.2007
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 26.11.2007
(...) So ist es in Deutschland gegen den vorherigen Widerstand anderer Mitgliedstaaten gelungen, dass die Mindestspeicherungsdauer auf sechs Monate -anstatt der ursprünglich auf EU-Ebene diskutierten 36 Monate- beschränkt wurde. Außerdem novelliert das Gesetz die bereits geltenden Vorschriften der Strafprozessordnung zur Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen und setzt dabei für diesen Bereich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung um. (...)