Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian K. • 12.03.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.05.2008 (...) So erhalten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren auch weiterhin die Insulinanaloga. (...) Darüber hinaus gibt es bereits erste Kassen - wie die Techniker-Krankenkasse - die verkündet haben, auch zukünftig die Kosten für kurzwirksame Insulinanaloga für Ihre erwachsenen Patienten mit Diabeties-1 zu übernehmen. (...)
Frage von Niels R. • 12.03.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 14.03.2008 (...) Aber Sie wissen es selbst: Es gehört für viele in der Graffiti-Szene einfach dazu, genau dort zu sprayen, wo es verboten ist, weil es deshalb als dissident wirkt. Das gehört für sie zur Philosophie und deshalb sind für diese Sprayer legale Angebote häufig schlicht abwegig. (...)
Frage von Roberta G. • 12.03.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.06.2008 (...) Die Abhängigkeit von Heroin wie Sucht im allgemeinen ist nach internationaler Diagnostik sowie der Rechtsprechung der obersten Gerichte in Deutschland eine behandlungsbedürftige Krankheit und eine rehabilitationsrelevante Behinderung. Suchtkranke Menschen haben daher einen Anspruch auf Behandlung und Hilfe. Sie dürfen nicht bestraft, sondern müssen vielmehr unterstützt und gestärkt werden. (...)
Frage von Heinrich V. • 12.03.2008
Antwort ausstehend von Susanne Kastner SPD Frage von Hans-Jörg H. • 12.03.2008
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 14.03.2008 (...) Die Frage, ob die Heimkehrernetschädigung vererbbar ist, wird im Gesetzestext nicht wörtlich beantwortet. Im Gesetz wird als Antragsberechtigter der „Heimkehrer“ genannt. (...)
Frage von rolf juergen b. • 12.03.2008
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 20.03.2008 (...) Mit der Überarbeitung der Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr werden in Zukunft die Informationspflichten der Eisenbahnunternehmen festgeschrieben. Die Fahrgäste müssen dann beim Fahrkartenverkauf und während der Fahrt darüber informiert werden, welche die kürzeste und preisgünstigste Zugverbindung ist, welche Rechte der Fahrgast hat, ob der Zug Verspätung hat und welche Anschlüsse erreicht werden können. (...)