Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.04.2008

(...) Was ich tue oder unterlasse, verantworte ich, und zwar mit meiner politischen Existenz. So ist das in einer parlamentarischen Demokratie. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 25.04.2008

Sehr geehrter Herr Albers,

die angekündigte Stellungnahme ist auf meiner Homepage auf der Startseite einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Riester

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 25.04.2008

(...) Die FDP lehnt eine Rentenanpassung nach Umfragewerten ab. Durch die Rentenanpassung 2008 erschüttert die Bundesregierung mit einem Almosen von durchschnittlich sechs Euro pro Monat das Vertrauen in die langfristig angelegte Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung, das gleicht nicht annähernd die von der Bundesregierung verursachten Preiserhöhungen aus. Auch Jürgen Rüttgers hat wieder einen populistischen Vorschlag gemacht, schon vor einigen Jahren hat er die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose gefordert, obwohl durch die Verkürzung der Bezugsdauer der Anteil älterer Beschäftigter gestiegen war. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.04.2008

(...) es hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr viel geändert. Gleichwohl: Die von Ihnen zitierten Sätze des Godesberger Programms bleiben gültig. (...)

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