
(...) Es werden ab dem 01. November 2008 keine Flugzeuge mehr auf dem Flughafen Tempelhof starten bzw. landen. (...)
(...) Es werden ab dem 01. November 2008 keine Flugzeuge mehr auf dem Flughafen Tempelhof starten bzw. landen. (...)
(...) Ich kann auch dem Argument, der Vertrag sei undemokratisch und behebe das demokratische Defizit des EU-Verfassungsvertrags nicht, schwerlich zustimmen, das Scheitern des Verfassungsvertrages hat den Reformprozess in Europa über Jahre zur Stagnation verurteilt, die erst durch die Deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 beendet werden konnte. In der Diskussion über die Frage, wie der politische Reformprozess fortgesetzt werden könne, hat sich herauskristallisiert, dass eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten dem politischen Ziel, Europa eine Verfassung zu geben, skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. (...)
Sehr geehrter Herr Mahlert,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.04.2008.
(...) Ich und andere abgeordnete meiner Fraktion haben zwar aus ähnlichen Motiven gegen die Annahme des Vertragswerkes gestimmt. Ausschlaggebend waren bei jedem einzelnen aber persönliche Gründe und keine "Aktionsabsprachen". (...)
Sehr geehrter Herr Leonhardt,
ich antworte nur auf ernsthafte Anfragen.
MfG
Petra Heß
(...) wer zur Wahl einer fremden Partei aufruft, muß die eigene Partei verlassen. Herr Clement hat sich kritisch über eine Spitzenkandidatin der eigenen Partei geäußert. Das ist wohl ein Unterschied, ohne daß ich das unangemessene Verhalten von Wolfgang Clement verharmlosen will. (...)