Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 12.08.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Die bayerische FDP will das absolute Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln, das einmal vorweg. Aber in Hotels und Gaststätten muss es die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume geben. (...)

Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort 31.07.2009 von Marie-Luise Dött CDU

(...) Angesichts der Größe der Weltmeere lassen sich Erfolge im Meeresumweltschutz nur durch intensive internationale Zusammenarbeit auf regionaler, europäischer und weltweiter Ebene erreichen. Deutschland ist daher Vertragspartei aller einschlägigen internationalen Übereinkommen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 31.07.2009 von Sigmar Gabriel SPD

(...) eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 18.08.2009 von Mechthild Rawert SPD

(...) Eine eventuelle Zwangsimpfung würde aber wahrscheinlich auch nicht die gesamte Bevölkerung betreffen, sondern lediglich besonders gefährdete. Hierunter fallen sowohl medizinisches Personal, das für die Aufrechterhaltung der Krankenversorgung als auch Polizisten und Feuerwehrleute, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig sind. (...)