Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd R. • 22.05.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 16.06.2008 (...) Doch auch wenn der traditionelle Preisvorteil für Dieselfahrzeuge wegen der Entwicklung am Rohstoffmarkt fast aufgebraucht ist, rentiert sich nach Berechnungen von Automobilexperten bei den meisten Fahrzeugmodellen noch immer, die Dieselvariante zu wählen. 85 Prozent der Dieselfahrzeuge sind nach wie vor günstiger als Benziner. Zwar wird der geringere Mineralölsteuersatz bei Diesel angesichts des nachfragegetriebenen Preisanstiegs mehr als ausgeglichen, aber noch immer haben Dieselfahrzeuge den Vorteil ihres geringeren Verbrauchs. (...)
Frage von Volker K. • 22.05.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.06.2008 (...) Es wird den Landwirten also nicht helfen, wenn - entsprechend ihrer Argumentation - gentechnisch veränderte Pflanzen anders als konventionelle Hybridpflanzen voll vermehrungsfähig sind. Denn das Problem liegt vielmehr im Patentschutz, der - wie Ihnen sicherlich aus Ihrer Tätigkeit beim Bundessortenamt bekannt ist - weit reichender als der Sortenschutz ist, nicht nur in Bezug auf den Schutzgegenstand, sondern auch bei den Schutzvoraussetzungen und dem Schutzumfang. (...)
Frage von Irmgard R. • 22.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.05.2008 (...) Ich bin Sozialdemokrat, aber nicht die SPD. Ich halte es persönlich für richtig, daß aufgrund gewandelter Rechtsüberzeugungen § 175 StGB gestrichen wurde. Ich habe selber daran mitgewirkt. (...)
Frage von Alfred L. • 22.05.2008
Antwort von Rüdiger Veit SPD • 28.05.2008 (...) zu Ihrer ersten Frage: Ich halte es nicht für angemessen, verschiedene Gruppen von Migranten in der Diskussion gegeneinander auszuspielen. Zu den Fragen 2), 3) und 4): Ich habe ja bereits in meiner letzten Antwort verdeutlicht, dass ich selber Bedenken gegen die Neuregelung des Ehegattennachzugs habe, ebenso habe ich betont, welches die Motive für mein Abstimmungsverhalten waren. (...)
Frage von Rainer B. • 22.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 27.05.2008 (...) Sie können sicher sein, dass insbesondere die SPD und das Auswärtige Amt engagiert dabei mithelfen, eine Lösung der Tibet-Frage zu finden. Gerade Frank-Walter Steinmeier hat einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, dass es zu einer Wiederaufnahme des Dialogs zwischen der chinesischen Regierung und Vertretern des Dalai Lama kommt. (...)
Frage von Thomas H. • 22.05.2008
Antwort von Miriam Gruß FDP • 27.05.2008 (...) herzlichen Dank für Ihre E-Mail. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich seit langem für einen Übergang von der Objekt- zur Subjektförderung bei der Kinderbetreuung ein, d.h. von der Förderung der Einrichtung hin zur Förderung des Kindes. (...)