Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd B. • 09.06.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.06.2008 (...) Während die Zahl der deutschen Tatverdächtigen um 1,4 % im Vergleich zum Vorjahr stieg, sank der Ausländeranteil um 2,5 %. Bezogen auf die Gesamtzahl verringerte sich der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen seit 1993 kontinuierlich und machte 2007 noch 21,4 % aus (1993 waren es 33,6%.). Ohne ausländerspezifische Delikte (wie beispielsweise Verstöße gegen Aufenthaltsauflagen bei Asylbewerbern) betrug der Tatverdächtigenanteil Nichtdeutscher 19 % (2006: 19,4 Prozent). (...)
Frage von Ernst F. • 09.06.2008
Antwort von Anton Schaaf SPD • 17.06.2008 (...) Der Niedriglohnbereich wächst. (...) Es kann nicht sein, dass der Staat für die Unternehmen die Löhne zahlt. (...)
Frage von Bernd P. • 09.06.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.06.2008 (...) Sie zitieren weiterhin aus der von der DKFZ veröffentlichten Information "Der irische Weg zu einer rauchfreien Gastronomie", in der es wörtlich heißt: " Zunächst sank die Anzahl der Beschäftigten um 7.500 Personen, steigt inzwischen aber wieder an. Seit der Einführung der rauchfreien Gastronomie wurden rund 2.000 Arbeitsplätze neu geschaffen." Zugleich fragen Sie mich, "ob die restlichen 5.500 Arbeitslosen ihren alten Job wieder einnehmen konnten." Diese Frage erschließt sich mir nicht. Aus dem der Aussage der DKFZ zugrunde liegenden Datenvergleich geht hervor, dass die Zahl der irischen Beschäftigten in Restaurants und Hotels vor und nach Einführung der rauchfreien Gastronomie nicht gesunken ist. (...)
Frage von Willi K. • 08.06.2008
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 17.06.2008 (...) Ich habe allerdings vollstes Verständnis für Ihren Unmut über die Belastung Ihrer Lebensversicherung mit dem Krankenkassenbeitrag. Die Politik hat aber angesichts der vielfältigen Herausforderungen (Verringerung der Neuverschuldung; daran anschließender Schuldenabbau; Mitfinanzierung der Rentenkasse; Stärkung der Binnennachfrage, u. (...)
Frage von klaus k. • 08.06.2008
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 23.06.2008 Sehr geehrter Herr Korpolewsky,
Frage von Max A. • 08.06.2008
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU