Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.07.2008

(...) Da eine Rückzahlung der Schulden allmählich erfolgte, wären die Konsequenzen nicht so weitgehend und tragisch wie Sie vermuten. Das wäre nur dann der Fall, wenn die Schulden auf einmal zurückgezahlt werden würden. Dazu ist die Bundesrepublik aber zu keinem Zeitpunkt in der Lage. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 07.07.2008

(...) Die Begründungen wechselten, der Solidaritätszuschlag bleibt. An dem Solidaritätszuschlag kann man sehr gut sehen, dass Steuern und Abgaben die einmal eingeführt sind, nur sehr ungern abgeschafft werden. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 18.07.2008

(...) auch für Wind- und Wasserkraft sowie Geothermie gezahlt werden. Dabei ist die Erzeugung von Solarstrom m Vergleich zu Windenergie noch immer sehr teuer (höchste Vergütung bei Windkraft 8,92 Cent pro Kilowattstunde, bei Solarstrom hingegen mindestens 35,49 Cent). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.07.2008

(...) Unabhängig davon haben Sie allerdings auch Recht, dass es Äußerungen des Senators Sarrazin gibt, die nicht hinnehmbar sind. Das ist aber gerade von der Partei Die Linke in Berlin mehrfach geäußert worden. (...)

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