Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 01.08.2008

(...) Die Voraussetzungen für ein Verbot der HdJ nach dem Vereinsrecht liegen nach meiner Überzeugung aus mehreren Gründen vor. Die HDJ sollte entsprechend verboten werden. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 01.08.2008

(...) Die SPD ist immer stolz gewesen auf ihre Streitkultur, ihre Fähigkeit zur offenen innerparteilichen Diskussion. Unseren Wählern und Mitgliedern imponieren wir nur, wenn wir uns diese Offenheit auch gegenüber Wolfgang Clement bewahren. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.08.2008

(...) Allgemein ist jedoch zu erwarten, dass der Bundesgerichtshof und die übrigen im Familienrecht verantwortlichen Gerichte das neue Unterhaltsrecht so mit Leben erfüllen werden, wie es der Reformgesetzgeber geplant hat. Danach ist jeder Ehegatte nach der Scheidung in einem verstärkten Maß dafür verantwortlich, seinen eigenen Unterhalt zu sichern. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 01.08.2008

(...) Sollte Clement tatsächlich aus der SPD ausgeschlossen werden, werde auch ich die Partei verlassen. (...) Die Ypsilantis dieser Partei haben die Regierung Schröder weitgehend auf dem Gewissen. (...)

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