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Jörn Thießen
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Frage von Udo K. •

Frage an Jörn Thießen von Udo K. bezüglich Familie

Hallo Herr Prof. Thiessen!

1. Warum soll das Kindergeld ab 2009 für die ersten beiden Kinder nur um € 10,- erhöht werden? Ca. 90% aller Familien haben 1 oder 2 Kinder!
Ist das Wahlkampf oder ist es realitätsfern, wenn man die Inflation einrechnet?
1a. Ist es dann nicht Heuchelei, wenn man von einer Entlastung spricht?
2. Meinen Sie nicht auch, daß der Ausschluss von Herrn Clement zu einem weiteren Verlust von Wählern und Mitgliedern führt?

Gruß

Udo Krähenberg, Familienvater in Elternzeit

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Antwort von
SPD

Lieber Herr Krähenberg,

das Sommerloch füllt jeder so gut wie er kann. Die CSU-Vorschläge zur Erhöhung des Kindergelds, die Sie zitieren, sind natürlich auch im Hinblick auf den Landtagswahlkampf in Bayern formuliert worden. An der Realität der meisten Familien geht die vorgeschlagene Staffelung nach Anzahl der Kinder ohnehin vorbei, wie Sie richtig beobachtet haben. Auch wir wollen mehr Kindergeld, aber bei der Art und Bemessung der Erhöhung werden wir uns am Existenzminimumsbericht des Bundesfinanzministers orientieren, der im Herbst erscheinen wird. Unser Ziel ist eine solide Neuregelung des Familienlastenausgleichs, der nicht nur das Kindergeld umfasst, sondern auch Kinderfreibeträge, steuerliche Entlastungen für die Kinderbetreuung und andere Maßnahmen, um den Familien dabei zu helfen, den Mehraufwand durch Kinder schultern zu können - vor allem bei mittleren und niedrigen Einkommen.

Wolfgang Clement hat Berufung gegen seinen Ausschluss aus der SPD eingelegt. Die Bundesschiedskommission wird sich nun damit befassen. Ich würde mich freuen, wenn diese unnötige Zuspitzung der Situation dann ein Ende findet. Die SPD ist immer stolz gewesen auf ihre Streitkultur, ihre Fähigkeit zur offenen innerparteilichen Diskussion. Unseren Wählern und Mitgliedern imponieren wir nur, wenn wir uns diese Offenheit auch gegenüber Wolfgang Clement bewahren.

Herzliche Grüße
Jörn Thießen