
Sehr geehrter Herr Nordholz,
Was-wäre-wenn-Fragen beantworte ich nicht. Ich spekuliere auch nicht über die Politik eines noch nicht gewählten Präsidenten der USA.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrter Herr Nordholz,
Was-wäre-wenn-Fragen beantworte ich nicht. Ich spekuliere auch nicht über die Politik eines noch nicht gewählten Präsidenten der USA.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Dazu ist eine sachgerechte Ausstattung der Justiz sowohl mit moderner Technik als auch mit den erforderlichen personellen Ressourcen notwendig. Das Ziel ist eine Beschleunigung und Vereinfachung von Justizverfahren, soweit dies ohne Qualitätsverlust möglich ist. Eine generelle Verkürzung des Rechtsweges und die Abschaffung einer zweiten Tatsacheninstanz wird allerdings abgelehnt. (...)
(...) Die derzeitige Schuldenstandsquote Deutschland ist zu hoch und muss schnellstmöglich deutlich unter 60 % gedrückt werden. Was Ihre Frage nach den globalen Finanzströmen angeht, gibt es sicher weiterführende Erkenntnisse der Bundesbank. (...)
(...) eine Volkspartei wie die SPD braucht starke Flügel mit starken Persönlichkeiten, auch wenn sie nicht immer allen passen. (...) Ich stehe zum Atomausstieg, halte ihn für richtig, unterstütze das und bin anderer Meinung als Wolfgang Clement. (...)
Sehr geehrte Frau Hänchen,