Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.08.2008

Sehr geehrter Herr Nordholz,

Was-wäre-wenn-Fragen beantworte ich nicht. Ich spekuliere auch nicht über die Politik eines noch nicht gewählten Präsidenten der USA.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Frage von Wolfgang G. • 08.08.2008
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 08.08.2008

(...) Dazu ist eine sachgerechte Ausstattung der Justiz sowohl mit moderner Technik als auch mit den erforderlichen personellen Ressourcen notwendig. Das Ziel ist eine Beschleunigung und Vereinfachung von Justizverfahren, soweit dies ohne Qualitätsverlust möglich ist. Eine generelle Verkürzung des Rechtsweges und die Abschaffung einer zweiten Tatsacheninstanz wird allerdings abgelehnt. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 05.09.2008

(...) Die derzeitige Schuldenstandsquote Deutschland ist zu hoch und muss schnellstmöglich deutlich unter 60 % gedrückt werden. Was Ihre Frage nach den globalen Finanzströmen angeht, gibt es sicher weiterführende Erkenntnisse der Bundesbank. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 11.08.2008

(...) eine Volkspartei wie die SPD braucht starke Flügel mit starken Persönlichkeiten, auch wenn sie nicht immer allen passen. (...) Ich stehe zum Atomausstieg, halte ihn für richtig, unterstütze das und bin anderer Meinung als Wolfgang Clement. (...)

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