Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 02.09.2008

(...) Auch wenn Sie das Stichwort "China" schreckt, sollten Sie schon auf den Sachzusammenhang meiner Äußerung achten: Mir geht es darum, das Für und Wider abzuwägen, Zugriffsmöglichkeiten auf bekannte kinderpornographische Webseiten nach Möglichkeit zu blockieren. (...) Es wird wohl noch erlaubt sein, darüber nachzudenken, ob ein solcher Webfilter, wie er in zahlreichen wohlgeordneten Demokratien wie Dänemark, Norwegen, Neuseeland, Kanada oder Südkorea angewandt wird, nicht auch für Deutschland in Frage kommen könnte. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 04.09.2008

(...) Ich nehme an, dass Ihre Frage darauf abzielt, ob Dienstreisen, wie meine Reise zum Nominierungsparteitag der Demokraten in die USA, aus Steuergeldern finanziert werden. Dem ist nicht so. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.10.2008

Sehr geehrte Frau Kaiser,

ich halte die gesetzliche Regelung für sachgerecht. Es wundert mich, daß Sie anderer Auffassung sind.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Dieter Wiefelspütz, MdB

Frage von Peter S. • 02.09.2008
Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
Die Linke
• 23.10.2008

(...) Zur Verhinderung von Sexualdelikten plädiere ich für eine therapeutische Betreuung der straffälligen Sexualtäter bereits während und nach dem Strafvollzug. Es ist ein Unding, dass nur ein Bruchteil der Verurteilten therapeutisch betreut wird. (...)

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