(...) Wie ich in einer anderen Antwort zu dem Thema bereits mitgeteilt habe, distanziere ich mich grundsätzlich von rassistischem Vokabular. Die in dem Nachrichtenmagazin gegenüber dem Ausschusssekretär erhobenen Vorwürfe zur Organisation der Reise und über gemachte Äußerungen werden mit den zuständigen Stellen in der Sache geprüft. (...)
(...) Der Zahnersatz umfasst Kronen, Brücken und Prothesen. Bei medizinisch notwendigem Zahnersatz übernimmt die gesetzliche Krankenkasse einen befundbezogenen Festzuschuss. Dieser orientiert sich am zahnärztlichen Befund und an der hierfür üblichen Versorgung, der sogenannten Regelversorgung. (...)
(...) Einzelkandidaten (die vom Wahlleiter bestätigt wurden) können laut Gesetz bei Wahlen Personendatensätze abfordern. Der Stadtverwaltungsausschuss beschließt aber vor jeder anstehenden Wahl neu, dass keine Personendatensätze herausgegeben werden. (...)
(...) Dabei geht es mir selbstverständlich nicht um altbacken-spießiges Sittenwächtertum und nicht um Vorurteile gegen neue kulturelle Formen in Spiel und Freizeit: Natürlich gehören PC-Spiele und auch gewalthaltige Spiele zur Realität. Die ganze Diskussion um Verbotsmöglichkeiten kann sich natürlich nur auf extreme Ausreißer beziehen. (...)