Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 15.09.2008

(...) Dabei muss es bleiben. Es darf nicht darum gehen, Hartz IV-Leistungen auszubauen, sondern es müssen mehr Bürger aus der Arbeitslosigkeit herausgeführt werden, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder eigenverantwortlich bestreiten können. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.09.2008

Sehr geehrter Herr Dr. Lanz,

bitte senden Sie uns die erwähnte Antwort des Beauftragten der Hessischen Landesregierung für behinderte Menschen zu. Wir werden Ihnen dann auf direktem Weg auf Ihre Fragen antworten.

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
Die Linke
• 10.09.2008

(...) Leider entgeht Ihnen bei Ihrer Sicht der Dinge, dass die Menschen, die heutzutage im Ausland im Ausland Ihr Auskommen suchen, dies nicht aufgrund der Forderungen der LINKEN tun. Bis auf einige steuerflüchtige Multimillionäre und Rennfahrer tun die Auswandernden dies auch nicht wegen der Steuern und Sozialabgaben in der Bundesrepublik, sondern im Wesentlichen weil sie hierzulande keine adäquate, ihrer Qualifikation und/oder Aufstiegs- u./o. Gehaltsvorstellungen entsprechende Anstellung finden. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 05.09.2008

(...) Dies geht nur, wenn das betreffende Gesetz entsprechend geändert wird. Und eine Rechtsänderung vollzieht sich nicht heimlich und auf leisen Sohlen, sondern öffentlich und auf geregelten demokratischen Wegen. (...)

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