Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 15.09.2008

(...) in der Presse war auch zu verfolgen, wie sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und die SPD-Bundestagsfraktion vehement gegen den Bedienzuschlag ausgesprochen haben. So hat u.a. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 23.09.2008

(...) Die Durchführung der Schülerbeförderung obliegt gemäß § 161 Hessisches Schulgesetz den jeweiligen kommunalen Selbstträgern, in Ihrem Fall demnach dem Kreis Groß-Gerau. (...) In Ihrem Fall würde das bedeuten, dass Sie beim Antrag auf Übernahme der Beförderungskosten begründen müssen, dass dieser Schulweg Ihrem Kind aus Sicherheitsgründen nicht zugemutet werden kann. (...)

Portrait von Peter Friedrich
Antwort von Peter Friedrich
SPD
• 20.10.2008

(...) Meiner Meinung nach ist die Jugend- und Bildungsarbeit ein elementarer Grundpfeiler unserer heutigen Gesellschaft, dessen Ziel es sein soll möglichst gleichwertige Chancen für alle zu schaffen. (...)

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