Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Hübner,

(...) Wie ich bereits geschildert hatte, wird sich die Kfz-Steuer künftig am CO²-Ausstoß der Fahrzeuge orientieren. Dies gilt selbstverständlich auch für Dienstwagen. Hierauf hatte ich allerdings auch in meiner Antwort vom 15. (...)

(...) Euro Investitionen geschaffen, die etwa 250.000 Arbeitsplätze betreffen, eine Vielzahl von bürokratischen Entlastungen und die Möglichkeit zur Gründung einer kleinen GmbH sind weitere Ergebnisse der großen Koalition. Die Hartz-Gesetze haben die Schwelle für mehr Beschäftigung gesenkt; das ist ihr großer Wert. Gleichzeitig haben sie die berufliche Weiterbildung und die Berufsorientierung in Grund und Boden geschossen; das korrigieren wir derzeit. (...)

Sehr geehrter Herr Kerber,

ich halte den Satz "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" für menschenverachtend.

Franz Müntefering ist ein hochanständiger Mensch.

(...) Kein Politiker ist als Politiker geboren, er ist Teil der Gesamtgesellschaft so wie es die Krankenschwester, der Polizist und der Firmenmanager sind. In anbetracht der Tatsache, dass wir in unserem Staat seit mehr als 60 Jahren in relativem Wohlstand sowie in Frieden mit allen unseren Nachbarn leben, ist die Erfolgsbilanz der deutschen Politiker sicherlich nicht die schlechteste. (...)

(...) Ich bin mir sicher, dass auch künftig eine Minimierung von Übungsflügen möglich ist. Aus Kostengründen, aus Gründen der Lärmbelästigung und auch wegen der Umweltbelastung muss es ein stetiges Ziel sein, die Übungsflüge zurückzufahren. (...)