Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 07.10.2008

(...) Eckpunkte des neuen Kinderzuschlags sind: Die Mindesteinkommensgrenze wurde deutlich abgesenkt und einheitlich auf 600 Euro für Alleinerziehende und 900 Euro für Paare festgelegt. Vorher wurde diese Grenze individuell berechnet, was in der Praxis zu einem sehr hohen Verwaltungsaufwand und einer Ablehnungsquote von mehr als 80 Prozent führte. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 01.10.2008

(...) die Debatte in der Partei DIE LINKE über ein Grundeinkommen läuft. Derzeit gibt es in den urabgestimmten programmatischen Eckpunkten ein Pro für "die Einführung einer bedarfsorientierten, repressionsfreien sozialen Grundsicherung". (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.10.2008

(...) Aber es gibt auch beachtliche Fortschritte beim Aufbau der Zivilgesellschaft, der Infrastruktur, des Bildungswesens. So zu tun, als bewachte die Bundeswehr in Afghanistan ein großes Drogenlabor wird den Fakten in keiner Weise gerecht. Wenn Sie sich ein wenig besser informieren würden, dann wüssten Sie das auch. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.10.2008

(...) wir haben in Deutschland eine qualifizierte und und rechtsstaatliche Justiz. Wenn Sie der Auffassung sind, daß eine Straftat begangen wurde, stellen Sie bitte eine Strafanzeige. (...)

E-Mail-Adresse