Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Liesegang,

wenn Sie Fragen an Frau Merkel haben, wenden Sie sich bitte an Frau Merkel. Anders als Sie offenbar bin ich kein Fachmann für internationale Finanzpolitik und tue auch nicht so.

Portrait von Michaela Noll
Antwort 15.10.2008 von Michaela Noll CDU

(...) Generell hält die Bundesregierung die Wahlcomputer für "hinrechend manipulationssicher", jedoch ist ein weiterer intensiver Einsatz dieser Geräte nicht geplant. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.10.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Derzeit liegen nach meiner Kenntnis für keine dieser Pflanzen bzw Pflanzenbestandteile belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse vor. Die so genannten biogenen Drogen wie auch die Kräutermischung Spice sind dann gefährlich, wenn sie missbräuchlich verwendet werden. Sie können dann ggf. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 27.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, ist die Diskussion um die Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes noch nicht abgeschlossen. Wann und mit welchem Ergebnis dies der Fall sein wird, läßt sich derzeit nicht abschätzen. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 09.10.2008 von Enak Ferlemann CDU

(...) Es gibt derzeit 210 Krankenkassen mit gleichen Leistungen, aber unterschiedlichen Beitragssätzen. (...) Viele Mitglieder zahlen heute nicht deswegen höhere Beiträge, weil ihre Kasse unwirtschaftlich ist, sondern deswegen, weil ihre Kasse eine ungünstige Versichertenstruktur hat. (...)