Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Abgeordnete haben in dieser Hinsicht - im Unterschied zu politischen und personellen Vorgängen innerhalb der Bundesregierung - auch kein Fragerecht. Aus meiner Erfahrung kann ich Ihnen nur mitteilen, dass in einer so großen Verwaltung wie die des Bundestages, die eine Vielzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den verschiedensten Funktionen und Aufgabenbereichen umfasst, Neu- und Umbesetzungen von Stellen oder der Wechsel in andere Verantwortlichkeiten üblich und nichts Ungewöhnliches sind. (...)

Sehr geehrter Herr Diplom-Physiker Derksen,

vielen Dank für Ihre Frage vom 12. November 2008.

Sehr geehrter Herr Übeler,

(...) Dritte entscheiden darüber, ob eine E-Mail als beleidigend eingestuft wird, wodurch mein Entscheidungsspielraum eingeschränkt wird. Insofern findet eine -- wenn vielleicht auch gut gemeinte -- Zensur statt, die dem eigentlichen Anspruch der Transparenz nicht gerecht wird. (...)

(...) die befristete Kfz-Steuerbefreiung ist nur ein erster Schritt - auch wir erwarten davon keine Wunder. Sicher wird niemand wegen einer befristeten Befreiung von der Kfz-Steuer ein Auto kaufen, aber es ist durchaus denkbar, dass ohnehin geplante Käufe vorgezogen werden. Derzeit prüfen wir weitere Maßnahmen, um die Autoindustrie zu unterstützen. (...)