Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lutz Heilmann
Antwort 27.11.2008 von Lutz Heilmann Die Linke

(...) Wie Sie sehen, wandte und wende ich mich nicht dagegen als ehemaliger Stasimitarbeiter bezeichnet zu werden. Schlichtweg falsch ist die Behauptung, dass ich meine Stasiakte nur teilweise zugänglich machen würde. Alles, was mir die Birthlerbehörde zugesandt hat, kann eingesehen werden. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort 28.11.2008 von Lutz Heilmann Die Linke

(...) Ziel war es, die o.g. Beiträge aus meinem Wikipedia Eintrag zu entfernen. Keinesfalls war es meine Absicht, die Meinungs- und Pressefreiheit einzuschränken oder Zensur auszuüben. (...)

Frage von Lisa J. • 15.11.2008
Frage an Garrelt Duin von Lisa J. bezüglich Jugend
Portrait von Garrelt Duin
Antwort 15.12.2008 von Garrelt Duin SPD

(...) Ich bin gänzlich Ihrer Meinung, dass die Bildung der Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Wir Sozialdemokraten arbeiten daran, dass alle Kinder, unabhängig von ihrer familiären Situation, die gleichen Chancen auf gute Bildung erhalten. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 15.11.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) auf Grund richterlicher Anordnung". Für ein heimliches Betreten der Wohnung für die Schaffung der Voraussetzungen einer Online-Durchsuchung müsste das Grundgesetz geändert werden. Ich lehne dies ab, weil ein weiteres Aufweichen der Unverletzlichkeit der Wohnung in meinen Augen problematisch wäre. (...)