Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 17.11.2008 von Detlef Müller SPD

(...) Leider haben sich die Angriffe in letzter Zeit auch gegen deutsche Soldaten gerichtet. Das zeigt uns, dass die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus weiterhin andauert und den Einsatz der internationalen Gemeinschaft erforderlich macht. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 19.11.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Unabhängig davon liegen mir jedoch keinerlei Erkenntnisse vor, die Anhaltspunkte für die von Ihnen geäußerten Mutmaßungen und Spekulationen bieten würden. Vielmehr möchte ich betonen, dass es gerade wegen der engagierten Arbeit der Angehörigen von Polizei und Nachrichtendiensten bislang nicht zu Anschlägen in der Bundesrepublik gekommen ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 16.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Schreiber,

ich bin kein Gesundheitspolitiker. Oder glauben Sie, ich sei allwissend?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 18.12.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Um die finanzielle Leistungsfähigkeit der EdW zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten kurzfristig wieder herzustellen, beabsichtigt das Bundesministerium der Finanzen, der EdW noch im Jahre 2008 auf Grundlage einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung ein verzinsliches Darlehen des Bundes in Höhe der demnächst fälligen Teilentschädigungen von 128 Millionen Euro zuzusagen. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort 18.11.2008 von Jan Mücke FDP

(...) Die Koalitionsfraktionen haben es in ihrem kürzlich verabschiedeten Dienstrechtsneuordnungsgesetz nicht geschafft, das verkrustete Beamtenrecht zu reformieren. Die FDP-Bundestagsfraktion fordert dagegen seit langem mehr Flexibilität in der Altersvorsorge. (...)

Frage von Jürgen G. • 16.11.2008
Frage an Lutz Heilmann von Jürgen G. bezüglich Recht
Portrait von Lutz Heilmann
Antwort 27.11.2008 von Lutz Heilmann Die Linke

(...) Dass es Politikerinnen und Politiker gibt, die Ihre Eintragungen bei Wikipedia manipulieren lassen, ist mir mittlerweile auch bekannt. Ich habe niemals selbst Eintragungen vorgenommen und auch nicht in Auftrag gegeben. (...)