Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) November 2008. Sie weisen auf eine wirklich dramatische Situation der Christinnen und Christen in Orissa hin. Ich bin Mitglied im Zentralkomitee der Katholiken. (...)

Sehr geehrter Herr Ehlers,

(...) Bezüglich China, das ich für ein kapitalistisches Land halte, auch wenn die herrschende Partei sich "kommunistisch" nennt, werden Menschenrechte verletzt. Unsere Kritik an China unterscheidet sich nicht so sehr von den anderen Parteien im Bundestag dadurch, ob wir die chinesischen Verhältnisse für kritikwürdig halten, sondern vielmehr darin, welche politischen Schritte Deutschland unternehmen kann, um dabei zu helfen, dass sich die Menschenrechtssituation in China ändert. Die anderen Parteien tendieren zum moralischen Appell, der zwar wohlfeil ist, aber folgenlos bleibt. (...)

(...) Ein Problem der zurückliegend geltenden Erziehungsgeld-Regelung bestand darin, dass während der Elternzeit keine Lohnersatzleistungen gezahlt wurden, sondern nur ein Erziehungsgeld von maximal 450 EUR monatlich. Diese Leistung war aber nicht individuell zugänglich, sondern wurde nach dem Familieneinkommen berechnet. (...)

Sehr geehrter Herr Lugert,

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dass ich zu den Bundestagsabgeordneten zähle, die den veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen keinen Glauben schenken bzw. die Zahlen sehr differenziert betrachte, können Sie meiner Antwort an Frau Resch entnehmen, dort habe ich ausführlich dargelegt, auf welche Weise die Arbeitslosenstatistik "entlastet" wird. (...)