Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 22.01.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) die Erleichterung von Bordellprostitution führt nicht zu einem Rückgang der Straßenstrichprostitution. Ich bin gegen jede weitere Erleichterung von Prostitution. (...)

Frage von Florian A. • 15.01.2009
Frage an Claudia Roth von Florian A. bezüglich Frauen
Portrait von Claudia Roth
Antwort 06.02.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Intention des rot-grünen Prostitutionsgesetzes war die Verbesserung der Stellung der Prostituierten, nicht der BordellbesitzerInnen und ZuhälterInnen. Das ist durchaus geglückt, die Organisationen der Prostituierten stellen klar fest, dass sich ihre Situation durch das Gesetz verbessert hat. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 15.01.2009 von Sebastian Edathy SPD

Sehr geehrter Herr Humpe,

wenn Sie über meine Arbeit informiert wären, wüssten Sie, dass ich seit Jahren ein NPD-Verbot befürworte.

Vor Dezember 2008 und nach Dezember 2008.

Portrait von Renate Künast
Antwort 02.02.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb fordern wir ein radikales Umsteuern in der Wirtschaftskrise. Unser Konzept zur Bewältigung der Krise ist ein nachhaltig wirkendes Investitionsprogramm. Wir wollen damit gegen drängende Probleme ankämpfen, wie die Klimakatastrophe, die Bildungsmisere und die soziale Ungerechtigkeit. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 02.03.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung hier zügig gehandelt hat. Der entscheidende Punkt ist aber, dass wir nicht die Banken um der Banken willen retten, sondern wir retten die Banken, weil sie die finanzielle Grundstruktur unserer deutschen Wirtschaft sind und weil dort die Sparvermögen der Sparerinnen und Sparer liegen. Würde die Commerzbank einfach so „Pleite gehen“, dann würden viele Menschen ihr lange Erspartes verlieren, was wir auf keinen Fall zulassen werden. (...)

Frage von Sabine S. • 14.01.2009
Frage an Karl Diller von Sabine S. bezüglich Umwelt
Portrait von Karl Diller
Antwort 15.01.2009 von Karl Diller SPD

(...) Im Grundsatz ist es vernünftig, wenn Investoren bei den verantwortlichen Stellen mündlich oder schriftlich Voranfragen einreichen, um zu klären, ob ihre Investitionsvorhaben - ggf. unter welchen Auflagen - überhaupt genehmigungsfähig wären. (...)